Turoszów Region ohne Mittel aus dem Fonds für einen gerechten Übergang. Profitiert hat Bełchatów mit dem größten Kohlekraftwerk

Die Europäische Kommission hat am Montag fünf Pläne für einen gerechten Übergang der polnischen Bergbauregionen genehmigt. Die Region Zgorzelec, in der das Bergwerk und das Kraftwerk Turów arbeitet, steht nicht auf der Liste. Stattdessen wird das Geld nach Bełchatów fließen, wo sich der größte Braunkohletagebau Europas befindet.

Bis zu 3,85 Mrd. EUR gehen an fünf Kohleregionen für Personalumbau, Unterstützung einer nachhaltigen Industrie und Anpassung an die Energie- und Klimapolitik. 

Die Fondsmittel gehen jedoch nicht an die Region Zgorzelec, die offiziell im Rennen um diese Haushaltszuweisung war.

– Die Selbstverwaltung, die polnische Regierung und der PGE-Konzern haben eigentlich nichts getan, um eine echte Chance auf die enorme finanzielle Unterstützung zu erhalten. Die Regeln des Fonds sehen eindeutig eine schrittweise Abkehr von der Kohle vor. Stattdessen hat die Region Bełchatów, in der sich das größte Kohlekraftwerk Polens und Europas befindet, von diesen Mitteln profitiert. Es ist eine Schande und ein Misserfolg der Entscheidungsträger, dass sie diese Gelegenheit, Turów umzuwandeln, nicht genutzt haben – so Radosław Gawlik, Präsident des Ökologischen Vereins EKO-UNIA.

Der Landkreis Zgorzelec hätte mit einem Budget von mehr als 1 Milliarde PLN aus dem EU-Fonds für einen gerechten Übergang rechnen können. Der Hauptgrund für die Ablehnung des Regionalplans war, dass die PGE keinen Zeitplan für die schrittweise Abkehr von der Kohle im Turów-Komplex vorgelegt hat, was den Plan in der Praxis aus formalen Gründen von vornherein disqualifizierte.

– Dieselbe Gesellschaft, PGE, konnte doch einen Zeitplan für die Abkehr von der Kohle für Bełchatów vorbereiten und so eine gigantische Geldspritze aus den EU-Mitteln für die Bewohner und die Unternehmen in der Woiwodschaft Łódz erhalten. In Turów haben wir von Anfang an einen Mangel an gutem Willen und politische Obstruktion seitens der Regierung der Vereinigten Rechten beobachtet – erklärt Paweł Pomian, Vorstandsmitglied von EKO-UNIA.

Die Behörden der Woiwodschaft und die Regierung tun so, als ob nichts geschehen wäre. Gleichzeitig überreichten die Vertreter der Selbstverwaltung und die Abgeordneten der Partei Recht und Gerechtigkeit während der Barbórka-Feier im Tagebau Turów Ehrenabzeichen u. a. an Gewerkschaften und den Direktor des Braunkohletagebaus KWB Turów, die sich für den weiteren Kohleabbau einsetzen.

(Pressemitteilung, EKO-UNIA)