Ein Bericht über die Auswirkungen des Turów-Tagebaus auf die Gewässer in Sachsen machte das Land auf die Auswirkungen des Bergwerks auf das Leben der Zittauer aufmerksam. Vielleicht wird die deutsche Seite dadurch in der internationalen Auseinandersetzung zunehmend aktiver. Darüber hinaus drängte die deutsche Delegation der Internationalen Kommission zum Schutz der Oder gegen Verunreinigung darauf, den Einfluss des Tagebaus auf die Oder als internationales Problem zu betrachten.
1. Die Deutschen werden Zittau verteidigen
Am 12. Oktober fand eine Pressekonferenz zu den Auswirkungen des Turów Tagebaus auf die Region Zittau statt, auf der die dort diskutierten Probleme in Sachsen, aber auch in der Bild-Onlineausgabe kommentiert wurden.
Die Zeitung betonte, dass die Tagebautaetigkeit das Grundwasser in der Region beeintraechtigt und zum Einsturz des Bodens in Zittau beitraegt, was die Gefahr von Bauwerksschaeden mit sich bringt. Es wurde darauf hingewiesen, dass Zittaus Oberbürgermeister Thomas Zenker einen Brief an den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer geschickt habe, in dem er ihn bat, "seine Expertise ernst zu nehmen".
Die deutsche Presse zitierte Zenker: "Ich fordere die Behörden des Freistaates Sachsen auf, das Risiko erneut zu prüfen und gegebenenfalls rechtliche Schritte nach dem Vorbild der tschechischen Seite einzuleiten. Wir glauben, dass die gesetzlichen Anforderungen der europäischen Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erfüllt sind. Wir haben kein Recht, unseren Nachbarn wichtige Einkommensquellen vorzuenthalten. Der Schutz unserer Stadt und Region und ihrer Bewohner muss jedoch uneingeschränkt respektiert werden.
Der Fall wurde auch von Daniel Gerber, energie- und klimapolitischer Sprecher der Sächsischen Landtagsfraktion und Mitglied des Ausschusses für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft, kommentiert: "Das vorgelegte Gutachten bestätigt einmal mehr die unmittelbaren Risiken einer Beeinträchtigung des Grundwassers. Die Absenkung des Grundwasserspiegels durch den Braunkohleabbau in Turów führt in Zittau bereits zu einem messbaren Rückgang des Bodens. Die Studie zeigt, dass das Zittauer Stadtzentrum bei einer Fortsetzung des Projekts bis 2044 von einer weiteren Flächenreduzierung um 36 bis 72 Zentimeter bedroht ist. Die Bodensenkung betrifft alle Gebäude im Stadtzentrum.
Quellen:
Während der Sitzung der Internationalen Kommission zum Schutz der Oder vor Verschmutzung am 14. Oktober 2020 in Wrocław drängte die deutsche Delegation darauf, dass der Einfluss Turóws auf die Oder als internationales Problem betrachtet wird. Die polnischen Vertreter der Kommission stehen dieser Idee nicht positiv gegenüber. Bis zum 21. Oktober muss die gesamte Gruppe einen Kompromiss ausarbeiten.
Die Anerkennung des Einflusses auf das Odereinzugsgebiet als internationale Angelegenheit wird es der polnischen Seite nicht mehr erlauben, die zerstörerischen Auswirkungen des Tagebaus zu ignorieren. Die Probleme, die den Gewässerschutz behindern, sind: unwirksames nationales Recht, negative Auswirkungen einer übermäßigen Wasseraufnahme und Abwassereinleitung auf Schutzgebiete und die biologische Vielfalt, Erteilung falscher Ausnahmegenehmigungen von der Wasserrahmenrichtlinie, Umsetzung des Verursacherprinzips, Befreiungen von Wassergebühren für Bergwerke und Kraftwerke, unzureichende Finanzierung der Wasserwirtschaft und des Gewässerschutzes in Polen.
Das Portal Liberecky Kraj berichtet über die Einrichtung von "Messstellen zur Überwachung der Auswirkungen des Tagebaus Turów auf der tschechischen Seite". Die Arbeiten werden von dem staatlichen Unternehmen DIAMO durchgeführt. Es wird ein Überwachungsnetz aufgebaut, um die zukünftige Entwicklung der Deformation des Gebietes zu erfassen. Das Projekt wurde vom Regionalbüro der Region Liberec initiiert.
"Die Gesamtzahl der eingerichteten Überwachungsstellen wird 65 betragen, die meisten davon in der Gemeinde Hrádek nad Nisou. Die Arbeit unserer erfahrenen Mitarbeiter wird zur professionellen Bewertung der grenzüberschreitenden Auswirkungen des Bergwerks Turów beitragen". - kommentiert Ludvík Kašpar, Direktor des staatlichen Unternehmens DIAMO.
Quellen:
Unsere Organisationen wirken gemeinsam dem Ausbau der Braunkohlemine Turów in Polen zum Wohle der lokalen Gemeinschaften, der Natur und des Klimas entgegen. Wir unterstützen bürgerschaftliche Aktivitäten der internationalen Gemeinschaft an der Schnittstelle zwischen der Tschechischen Republik, Deutschland und Polen. Wir bemühen uns, die von Braunkohle abhängige Bogatynia auf den Weg des energetischen, wirtschaftlichen und sozialen Wandels zu bringen.